Einleitung
Basics
Als Dauerschuldverhältnis von grosser wirtschaftlicher Tragweite für alle Beteiligten hat der daher formgebundene (vgl. Form) Baurechtsvertrag viele Anforderungen zu erfüllen:
- Redaktionsprinzipien
- Klarheit
- Übersichtliche und sinnvolle Gliederung
- Eindeutigkeit
- Präzise, drittverständliche Formulierungen
- Vollständigkeit
- Alle gegenwärtigen und voraussichtlich künftigen Themen
- Erschöpfende Auskunft
- für das Verhältnis der ursprünglichen Vertragsparteien bei Vertragsschluss
- Konsens bei Vertragsschluss
- für das Verhältnis der künftigen Baurechtsparteien
- abstraktes Regelwerk für die Zukunft
- für das Verhältnis der ursprünglichen Vertragsparteien bei Vertragsschluss
- Klarheit
- Funktion
- Baurechtsvertrag als Verpflichtungsgeschäft
- Baurechtsvertrag als Verfügungsgeschäft
Inhalts-Elemente
Die einzelnen Bestimmungen lassen sich wie folgt qualifizieren bzw. unterscheiden:
- Hauptvereinbarungen
- Nebenvereinbarungen
- Bestimmungen mit real-obligatorischer Wirkung
- Bestimmungen mit obligatorischer Wirkung