Gleichstellung des s+d BR mit Grundstücken

Für die Fiktion, dass ein selbständiges und dauerndes Baurecht mit Grundstücken gleichgestellt sei, wird folgendes angeführt:

  • Das selbständige und dauernde Baurecht ist mit Bezug auf seine Stellung im Rechtsverkehr den Grundstücken gleichgestellt (BGE 135 III 103Erw. 4, mit weiteren Hinweisen)
  • Das Gesetz fingiert also, dass die selbständigen und dauernden Rechte Grundstücke sind und vom Rechtsanwender so angesehen werden sollen, „als ob“ sie Grundstücke im eigentlichen Sinne wären

Trotzdessen gibt es – unüberbrückbare – Unterschiede, die schwierig abzugrenzen sind. Vgl. hiezu

Literatur

  • HITZ FLURINA, Das Baurecht als selbstständiges und dauerndes Recht: Konstruktion aus dinglichen und obligatorischen Rechtspositionen, 2017, Rz. 151, 155, 157

Drucken / Weiterempfehlen: